AGB |
Allgemeine
Geschäftsbedingungen der Firma BASIC Networks
Unsere Geschäftsbedingungen haben
das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und des Unternehmens
BASIC Networks unter Berücksichtigung der Interessen aller unserer
Kunden verbindlich und fair für alle zu regeln. Grundlage einer Bestellung
und eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen
und bestätigen. Sie können daher die Geschäftsbedingungen
an dieser Stelle einsehen und bei Bedarf gleich ausdrucken (wählen
Sie hierzu in Ihrem Browser einfach den Menüpunkt "Datei - Drucken").
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Die Firma BASIC Networks stellt dem Kunden den Webhosting-Service und/oder
ein Webdesign-Projekt mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie
eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden
Bedingungen zur Verfügung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
sind im Internet unter www.DerService.net jederzeit frei abrufbar. Der Kunde
erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens BASIC
Networks sowohl auf dem Bestellformular als auch bei der Online-Konfiguration
an. Er kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ausdrucken
und für seine Zwecke speichern.
- 1. Geltungsbereich,
Anwendbarkeit
- 1.1 Unsere Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen und Verträge
die ein Kunde im Bereich Webhosting und Server Hosting mit dem Unternehmen
BASIC Networks, inklusive allen Zusatz und Einzelleistungen, eingeht und
ein rechtsgültiger Vertrag zwischen dem Kunden und des Unternehmens
BASIC Networks zustande kommt.
- 2. Leistungsumfang,
Entgelte
- 2.1 Zur Wirksamkeit
des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen
Eingabe von erforderlichen Daten.
- 2.2 Der Leistungsumfang
ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft
bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem
zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot des Unternehmens
BASIC Networks oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.
- 2.3 Die Nutzung
des Unternehmens BASIC Networks erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten
gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang
eine elektronische Rechnung.
- 2.4 Das Unternehmen
BASIC Networks behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn
eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden dem Kunden
mit einer angemessenen Zeit vor dem In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse
(webmaster@domain.de) mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken
ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist
von einer Woche. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der
Entgelte (z.B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter
Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen
kein Sonderkündigungsrecht.
- 2.5 Die Zahlung
der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Rechnungsstellung per Email und 1
Woche Zahlungsziel. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus
für den im Bestellformular genannten Zeitraum abgerechnet. Einmalige
Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise
für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar
vor Lieferung eingezogen.
- 2.6 Der Kunde ist
auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über
seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde
hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies
nicht zu vertreten hat. Es obliegt seiner Sorgfaltspflicht Vorkehrungen
zu treffen, die sicherstellen, dass keine ungewollten Verbindungen entstehen,
eine Haftung des Unternehmens BASIC Networks besteht insoweit nicht.
- 2.7 In diesem Zusammenhang
verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung
sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren
sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde
das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in
den jeweiligen geschützten Bereich und später auf Anforderung
des Unternehmens BASIC Networks abzuändern. Er stellt das Unternehmen
BASIC Networks von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die
Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
- 2.8 Die Firma BASIC
Networks beginnt mit den Leistungen des bestellten Auftrages unmittelbar
mit der Gutschrift der ersten Rechnungen oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.
- 2.9 Gegen Forderungen
des Unternehmens BASIC Networks kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
- 2.10 Bei Zahlungsverzug
kann das Unternehmen BASIC Networks eine Internet-Präsenz berechtigt
(wegen Zahlungsverzuges) sperren. Im Falle von dedizierten Servern beträgt
die Gebühr für die Wiederinbetriebnahme eines runtergefahrenen
Servers €50. Um unnötige Verzögerungen zu vermeiden und alle
Kunden gleich und fair zu behandeln, wird ein Zahlungsverzug nach einer
zweimonatigen Frist automatisch dem Inkassounternehmen weitergegeben. Ab
diesem Zeitpunkt ist allein das Inkassounternehmen Verhandlungspartner für
die Rückständigen Zahlungen.
- 3. Bereitgestellte
Inhalte, Programme und Daten
- 3.1 Die vom Unternehmen
BASIC Networks im Rahmen des jeweiligen Angebotes zugänglich gemachten
Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (z. B. CGI-Module)
sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz
kann solche von dem Unternehmens BASIC Networks zur Verfügung gestellten
Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des
Vertragsverhältnisses unter der über das Unternehmen BASIC Networks
geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren
oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung,
Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung
durch das Unternehmen BASIC Networks oder den jeweiligen Inhaber der Rechte
gestattet.
- 3.2 Das Unternehmen
BASIC Networks haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte
Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur
im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 15. Die Firma BASIC Networks ist
für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern des Unternehmens BASIC Networks
liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 15 - keinerlei
Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
- 3.3 Zur Erstellung
von Statistiken im Rahmen des jeweilig bestellten Vertrages durch den Kunden
werden auf dem Server des Kunden so genannte Log-Files für die letzten
sechs Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von dem
Unternehmen BASIC Networks nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete
und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen.
Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch das Unternehmen
BASIC Networks ist ausgeschlossen.
- 4. Regelungen
zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten
- 4.1 Der Kunde verpflichtet
sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und
Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift
des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach dem
Teledienstegesetz).
- 4.2 Der Kunde gewährleistet,
dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber
hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen
(insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden
Inhalten nicht gestattet. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks
oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter
setzt, zugänglich gemacht werden. Das Unternehmen BASIC Networks ist
berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung bis zum
Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger
Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. Das Unternehmen
BASIC Networks wird den Kunden über eine Sperrung unverzüglich
informieren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung
gegen diese Bedingungen, ist das Unternehmen BASIC Networks berechtigt,
das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
- 4.3 Das Unternehmen
BASIC Networks behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten
oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich
zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft
insbesondere CGI-Programmmodule und PHP Skripte, die nicht in der Programmbibliothek
bereitgehalten werden. Das Unternehmen BASIC Networks behält sich ebenfalls
das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls
der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt,
die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
- 4.4 Dem Kunden ist
bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets
in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen
Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde
in Kauf.
- 5. Verantwortlichkeit
des Kunden für Inhalte und Domainnamen
- 5.1 Der Kunde ist
für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über
seinen das Unternehmen BASIC Networks produzierten bzw. publizierten Inhalte
selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung
dieser Inhalte durch das Unternehmen BASIC Networks findet nicht statt.
- 5.2 Das Unternehmen
BASIC Networks überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend,
ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im
Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung
Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde
erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in
dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
- 5.3 Der Kunde versichert,
dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines
Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an,
dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für
den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält
das Unternehmen BASIC Networks sich vor, den betreffenden Domainnamen bis
zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
- 5.4 Sollte das Unternehmen
BASIC Networks aus den in Ziffer 4 und 6 beschriebenen Gründen eine
Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber dem Unternehmen
BASIC Networks leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen
Maßnahmen einverstanden, die das Unternehmen BASIC Networks zu treffen
hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen.
Der Kunde hält das Unternehmen BASIC Networks bezüglich der Ziffern
3 bis 6, ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten
und nachteiligen Folgen frei.
- 6. Datensicherheit,
Online-Übertragungen, Suchmaschinen
- 6.1 So weit Daten
an das Unternehmen BASIC Networks - gleich in welcher Form - übermittelt
werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden
Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals
unentgeltlich auf den Server von des Unternehmen BASIC Networks übertragen.
- 6.2 Diverse kundenspezifische
Einstellungen des jeweiligen Angebotes werden per Web-Frontend online festgelegt.
Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über
das Internet ohne Gewähr des Unternehmen BASIC Networks. Die Mitteilungen
sind nach deren Eingang gültig und werden von des Unternehmen BASIC
Networks bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung
verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt
und liegen außerhalb der Verantwortung des Unternehmen BASIC Networks
und stellen daher keinen Mangel dar.
- 7. Empfang
und Versand von E-Mail-Nachrichten
- 7.1 Der Kunde erklärt
sich damit einverstanden, dass das Unternehmen BASIC Networks und dessen
Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse E-Mail-Nachrichten zur Information
im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mail-Nachrichten
sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
- 7.2 Sollte dem Unternehmen
BASIC Networks bekannt werden, dass der Kunde E-Mail-Nachrichten unter Angabe
seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln
der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich das Unternehmen
BASIC Networks vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen
oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets.
Sollte das Unternehmen BASIC Networks aus diesen Gründen eine Sperrung
vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber dem Unternehmen BASIC Networks
leistungspflichtig.
- 7.3 Das Unternehmen
BASIC Networks ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen
für E-Mail-Nachrichten) eingegangene E-Mail-Nachrichten zu löschen,
a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß
Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert
wurden.
- 8. Vertragsbeginn
und -ende
- 8.1 Mit dem Tag
der Übermittlung der Zugangskennung zum jeweiligem Angebot entsteht
zwischen dem Kunden und der Firma BASIC Networks das Vertragsverhältnis.
Wird ein Angebot ohne Domain bestellt, kommt das Vertragsverhältnis
nach der Bestellung des Kunden zustande, wenn das Unternehmen BASIC Networks
dem Kunden die Möglichkeit, seine Inhalte zu publizieren, zur Verfügung
stellt.
- 8.2 Der Kunde und
das Unternehmen BASIC Networks können das Vertragsverhältnis ohne
Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in
der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.
- 8.3 Eine Kündigung
bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine
Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit
alternativ auch per E-Mail erfolgen.
- 8.4 Das Unternehmen
BASIC Networks kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen
jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung
der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
- 8.5 Der Kunde kann
auf Wunsch innerhalb der jeweiligen Produktkategorie in einen anderes Vertragsverhältnis
(nächst höheres Produktangebot) mit einem abweichenden Tarif wechseln,
insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem
Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes
möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit
möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich,
die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung.
Das Unternehmen BASIC Networks kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen
ebenfalls per Rechnung einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen
Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die
für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation
angegebene Frist.
- 8.6 Sofern das Unternehmen
BASIC Networks feststellt, dass das Trafficvolumen eines Kunden eines Webhostingpaketes
den für das entsprechende Vertragsverhältnis vorgesehenen Rahmen
in einem Monat um mehr als 25 Prozent überschreitet, wird sie den Kunden
hierüber informieren. Sie kann daraufhin dem Kunden anbieten, das nächsthöhere
Vertragsverhältnis (z.B. ein höherwertiges Webhosting-Paket) mit
einem entsprechend höheren Trafficvolumen abzuschließen. In den
ersten 2 Vertragsmonaten ist die Leistung des Traffics des jeweiligen Angebotes
auf max. 110% des Inclusiftraffic begrenzt. (Bsp. 1GB Traffic incl. = 1,1GB
Traffic zur Verfügung). Nach Ablauf der ersten zwei Monate wird diese
Grenze aufgehoben, es steht dem Kunden unbegrenzt Traffic zur Verfügung,
der nach Abzug seines Inclusivtraffics nach dem in seinem jeweiligen Vertrag
geregelten Entgelt abgerechnet wird. Ist der Kunde nicht bereit, in das
höherwertige Angebot zu wechseln, steht dem Unternehmen BASIC Networks
und dem dazu aufgefordertem Kunden ein 1 Monatiges Sonderkündigungsrecht
zu.
- 9. Leistungsbeschreibung:
- 9.1 Verfügbarkeit,
Wartung In der Regel stehen die der Service des Unternehmen BASIC Networks
24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung.
Die Firma BASIC Networks garantiert eine Verfügbarkeit der Server und
des Webspaces von 96 % per annum. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit
der Webhostingangebote, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt
verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von der Firma BASIC Networks
liegt.
- 10. Technische
Beratung, IP-Adresse
- 10.1 Die technische
Beratung per E-Mail erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen
Umfang.
- 10.2 Der Kunde hat,
sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse,
einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert
zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der
Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen
Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für
den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen
in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite
möglich sind.
- 11. Leistungsstörungen
- 11.1 Das Unternehmen
BASIC Networks leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem
sie unter Anderem ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose
Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche
fehlschlagen, kann der Kunde auch in diesem Falle Herabsetzung der Vergütung
oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
- 11.2. Sofern sich
aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zulässigerweise
ein anderes ergibt, hat das Unternehmen BASIC Networks Störungen des
Zuganges zum jeweiligem Angebot im Rahmen der technischen und betrieblichen
Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet,
das Unternehmen BASIC Networks erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich
schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen.
- 12. Eigentumsvorbehalt,
leihweise Überlassung
- 12.1 Gelieferte
Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum
das Unternehmen BASIC Networks.
- 13. Haftungsbeschränkung
und Schadensersatzansprüche
- 13.1 Das Unternehmen
BASIC Networks haftet nur für Schäden, die vom Unternehmen BASIC
Networks, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen
grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn,
das Unternehmen BASIC Networks verletzt eine wesentliche Vertragspflicht.
Has Unternehmen BASIC Networks haftet nicht für etwahigen Datenverlust
durch Haedwareausfälle, die nicht durch das Unternehmen BASIC Networks,
ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob
fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden. Für die Datensicherheit
ist jeder Kunde selbst verantwortlich wie unter Ziffer 7 ff. genannt. Die
vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche
Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben,
Körper und/oder Gesundheit.
- 13.2 Außer
bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer
vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die
bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben,
Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung beschränkt
sich für jedes Produkt auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche
Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei
Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf
€250 beschränkt.
- 13.3 Die Benutzung
des Unternehmens BASIC Networks-Angebotes erfolgt demnach gemäß
der Einschränkung der Ziffer 15.1 und 15.2. Dies bezieht sich insbesondere
auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software
(z. B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über das Angebot des Unternehmens
BASIC Networks laden bzw. aktivieren lassen.
- 13.4 Das Unternehmen
BASIC Networks haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen
oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich
von der Firma BASIC Networks oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen,
sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 15.1 und 15.2 besteht.
- 13.5 Sämtliche
Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von
einem Jahr ab Kenntnis des schadensverursachenden Ereignisses. Dies gilt
nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern
oder Erfüllungsgehilfen des Unternehmen BASIC Networks. Dies gilt nicht
für die vertraglichen Ansprüche des Kunden aus der Inanspruchnahme
von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit
nach § 40 Telekommunikationsgesetz, die nach § 8 Satz 1 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung
in zwei Jahren verjähren.
- 13.6. Im Bereich
von Telekommunikationsdienstleistungen des Unternehmens BASIC Networks bleibt
für den Anwendungsbereich der Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung
die Haftungsgrenze des § 7 Absatz 2 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung
durch die vorstehenden Regelungen unberührt.
- 13.7 Der Kunde stellt
das Unternehmen BASIC Networks von Haftungsansprüchen Dritter, die
durch einen von dem Vertragsverhältnis mit dem Unternehmen BASIC Networks
des Kunden vorgenommene rechtswidrige Handlung entstehen, frei.
- 14. Datenschutz
- 14.1 Das Unternehmen
BASIC Networks bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung
des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Das Unternehmen BASIC Networks
erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, so weit
diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung
des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind
(Bestandsdaten).
- 14.2 Das Unternehmen
BASIC Networks erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des
Kunden über die Inanspruchnahme der von dem Unternehmen BASIC Networks
angebotenen Dienste, so weit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme
dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser
Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).
- 14.3 Das Unternehmen
BASIC Networks ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden
für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten
Gestaltung der von dem Unternehmen BASIC Networks angebotenen Dienste zu
verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss
seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die
Zukunft widerrufen werden.
- 15. Sonstiges
- 15.1 Das Unternehmen
BASIC Networks ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen
mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
Das Unternehmen BASIC Networks ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur
und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen,
jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den
Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
- 15.2 Die in den
Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnten Mitteilungen des Unternehmens
BASIC Networks an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig
werdenden Mitteilungen werden seitens des Unternehmes BASIC Networks an
die E-Mail-Adresse (webmaster@wunschname.de) oder postalisch zugestellt.
Mitteilungen gelten mit dem Eingang jedoch spätestens mit der Veröffentlichung
auf der Web-Präsents des Unternehmes BASIC Networks und der damit hergestellten
Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums,
an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
- 15.3 Änderungen
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Sinne von 16.2 veröffentlicht
und dem Kunden mindestens vier Wochen vor In-Kraft-Treten per E-Mail an
seine E-Mail-Adresse (webmaster@domain.de) mitgeteilt. Hierzu ist statt
der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im
Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollten
solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen
werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten
des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats
nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
- 15.4 das Unternehmen
BASIC Networks steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des
technischen Fortschrittes auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme,
Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern
dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
- 15.5 Ein Verkauf
von einzelnen Geschäftsbereichen des Unternehmens BASIC Networks oder
ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
- 15.6 Der Gerichtsstand
des Unternehmesn BASIC Networks ist die Freie und Hansestadt Hamburg. Es
gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- 15.7 Sollte eine
Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein,
so wird der Vertrag in seinem übrigem Inhalt davon nicht berührt.
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